21.09.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! [Anrede] Hier haben wir eine ganze Obstkiste voller bunter reifer Herbstfrüchte. Ein paar greife ich mal heraus: Erstens, die Hochschulfinanzierung: Das Land hat in den letzten Jahren die Mittel für die Hochschule aufgestockt. Das war ein…
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20.09.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! [Anrede] Und noch einmal müssen wir heute über die bildungspolitische Luftnummer der rot-roten Koalition reden, die wir von Anfang an für unsinnig gehalten haben. Natürlich ist es nett, Menschen Geld zu schenken, die das sicher gut …
20.09.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! [Anrede] Die im Landessportbund zusammengeschlossenen Vereine leisten Großes, für Kameradschaft und Teamgeist bei Alt und Jung, für die ländlichen Regionen und nicht zuletzt bei der Integration von Geflüchteten. Der Landessportbund sorgt…
19.09.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! [Anrede] „Mut haben, zu träumen, Mut haben, anders zu sein, und Mut haben, anzufangen und zu handeln.“ Das war das Motto der diesjährigen Europäischen Kulturhauptstadt Leeuwarden, die wir im Juni mit dem Kulturausschuss besucht haben.…
19.09.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! [Anrede] Natürlich lehnen wir diesen Gesetzentwurf ab. Warum, das will ich auf drei Ebenen kurz beleuchten: Erstens, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ja, da gibt’s berechtigte Kritik, auch von uns: Die Löschfristen kurz, die Rechtsbegriffe…
19.09.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! [Anrede] Klar, die Kinder an der selben Schule zu haben, ist ein Riesenvorteil – zumal die Kleineren, im Grundschulalter, wenn das ganze Leben noch so ein Minutenpuzzle zwischen Kindern, Arbeit, Kochen, Waschen usw. ist. Das werden die…
19.09.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! [Anrede] In der ersten Lesung hatte ich diesen Gesetzentwurf noch mit einem Trockenstrauß verglichen, wegen der ungewöhnlich langen Verweildauer im Kabinett. Schöne Blumen, ja, wir waren uns einig, dass Vieles in diesem Gesetzentwurf richtig…
29.06.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Wenn es nur darum ginge, das Abstimmungsverhalten kund zu tun, dann bräuchte ich hier nicht zu stehen. Dass wir diesen Antrag ablehnen, ist sowieso klar. Trotzdem ein paar Anmerkungen: 1. In bewährter Manier kreiert die AfD…
29.06.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Es gibt Themen in unserem Politikalltag, die wühlen durch die Brisanz der Einzelbeispiele so auf, dass einen der Gedanke nicht los lässt, dass da unbedingt was passieren muss. Der vorliegende gemeinsame Antrag von CDU und uns…
28.06.18 - - Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Ja, dieser Antrag enthält Rosinen und ich freue mich natürlich immer, wenn es Anlass gibt, im Plenum über Denkmalschutz zu reden. Die allgemeine Forderung, mehr Mittel in den Denkmalschutz zu investieren, teilen wir. Die…
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